Nutzungsbedingungen


Präambel

DieJJLab UG (haftungsbeschränkt), Isestraße 77, 20149 Hamburg (nachfolgend„ArtSlide“ genannt) bietet auf der Webseite artslide.co (sowie auf allen verweisenden Domains: art-slide.com & art-slide.de; sowie auf allenzugehörigen Subdomains) einen Online-Marktplatz (nachfolgend „ArtSlide-Marktplatz“) für künstlerische Werke an. ArtSlide eröffnet damit gewerblichen Verkäufern sowie Käufern (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt) die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments an künstlerischen Werken.

 

ArtSlide fungiert nur als Betreiber der Webseite und Vermittler der Käufe zwischen Verkäufer und Käufer. Folglich wird ArtSlide keine Partei des Kaufvertrags, dieser kommt allein zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande.


Die Pflichten und Rechte aus dem Kaufvertrag der vermittelten Kunstwerke treffen lediglich den Verkäufer und Käufer. Es gelten in dem Verhältnis von Verkäufer zum Käufer die Verkaufsbedingungen, die der Verkäufer in jedem seiner Angebote festlegen kann, sowie die gesetzlichen Bestimmungen.


Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Teilnahme an dem ArtSlide-Marktplatz sowohl für Verkäufer als auch Käufer.

Durch die Nutzung des ArtSlide-Marktplatzes erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Nutzungsbedingungen gebunden zu sein.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Beteiligung von ArtSlide

1.1 Verträge, die auf dem ArtSlide-Marktplatz geschlossen  werden, berechtigen und verpflichten vorbehaltlich der nachfolgenden  Bestimmungen ausschließlich die beteiligten Käufer und Verkäufer.      

 

1.2       ArtSlide prüft ohne einen konkreten Verdacht  grundsätzlich nicht, ob die von den Verkäufern auf dem ArtSlide-Marktplatz  eingestellten Angebote und sonstige Inhalte sowie sämtliche Angaben aller  Teilnehmer rechtmäßig, wahrheitsgemäß sowie vollständig sind.

 

2. Anerkennung

Die uneingeschränkte Anerkennung der vollständigen, vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen ist für die Nutzung der Plattform  durch die Teilnehmer erforderlich. Des Weiteren müssen die Käufer die allgemeinen Käuferbedingungen und die Verkäufer die allgemeinen Verkäuferbedingungen akzeptieren. Diese Anerkennung der allgemeinen Nutzungsbedingungen und der allgemeinen Käufer und Verkäuferbedingungen wird durch ein Kontrollkästchen bei der Registrierung oder im Bestellformular des Werkes gekennzeichnet.

 

3. Kaufvertragsschluss

3.1       Die verschiedenen Angebote auf dem  ArtSlide-Marktplatz stellen keine verbindlichen Kaufangebote dar. Ein  Kaufvertrag zwischen den Teilnehmern des ArtSlide-Marktplatzes kommt erst  zustande, wenn der jeweilige Verkäufer die Bestellung eines Käufers verbindlich annimmt. Eine Eingangsbestätigung der Bestellung durch ArtSlide gilt nicht als Annahme.

   

3.2       Die auf dem ArtSlide-Marktplatz angebotenen  Artikel werden von den jeweiligen Verkäufern grundsätzlich an den Käufer versandt. Einer Abholung der Artikel muss der Verkäufer ausdrücklich zustimmen.

3.3      Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt über den ArtSlide-Payment-Service (dazu sogleich).

4. Zahlungsarten / Payment-Service

 

   

4.1 Die Zahlungsabrechnung für Warenkäufe erfolgt ausschließlich direkt über ArtSlide. Zahlungen erfolgen ausschließlich über den von ArtSlide angebotenen Payment-Service. Die auf dem ArtSlide-Marktplatz angebotenen Waren können über verschiedene Zahlmethoden (Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard, American Express), Bank redirects (Giropay), SEPA Lastschrift,  SEPA Überweisungen und Wallets (Google Pay, Apple Pay)) bezahlt werden. ArtSlide behält sich eine jederzeitige Anpassung der angebotenen Zahlungsmethoden vor. Bei der Bezahlung per Lastschrift kann vor Vertragsschluss seitens ArtSlide eine Bonitätsprüfung erfolgen.

Die Abwicklung der Zahlungsarten Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard, American Express), Bank redirects (Giropay), SEPA Lastschrift, SEPA Überweisungen und Wallets (Google Pay, Apple Pay) erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland  (im Folgenden: “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, durchgeführt. Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto oder Bankkonto etc des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop bzw. 2 Tage per SEPA Lastschrift. Der Verkäufer bleibt zuständig für die Erfüllung des Kaufvertrages und allgemeine Käuferanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

 

4.2 Sämtliche Rechnungen werden von den Verkäufern mit dem Hinweis gestellt, dass Zahlungen ausschließlich über ArtSlide abgewickelt werden.

4.3 Zur Zahlungsabwicklung stellt ArtSlide eine verlässliche und sichere Zahlungsabwicklung wie Stripe zur Verfügung. ArtSlide darf auch weitere Dritte hinzuziehen:

a.    Sobald der vereinbarte Kaufpreis eingeht, wird der Verkäufer über den Eingang unverzüglich informiert. Der Verkäufer ist verpflichtet, den verkauften Artikel nach Erhalt der Information über den Zahlungseingang innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeit an den Käufer zu versenden.

b.    ArtSlide erstellt dem Verkäufer jeweils spätestens am 21. eines Monats für den jeweiligen Vormonat eine Abrechnung über die für ihn gutgeschriebenen Beträge.

     
  1. Die Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge abzüglich der Verkaufsprovisionen nach II. Ziff. 5 dieser Nutzungsbedingungen erfolgt unabhängig von der monatlichen Abrechnung. ArtSlide strebt eine monatliche Auszahlung an.  Die Auszahlung erfolgt auf das im Stripe Connected Account hinterlegte Bankkonto des Verkäufers (siehe dazu II.1.5). ArtSlide ist berechtigt gegenseitige Forderungen miteinander zu verrechnen.
  2.  
  3. Ein Anspruch auf Auszahlung besteht nicht und die Auszahlung nach Ziffer c) unterbleibt, wenn und soweit Käufer bestellte Artikel nicht erhalten haben; dies gilt auch, wenn und soweit Käufer gegenüber ArtSlide angezeigt haben, Artikel nicht erhalten zu haben, es sei denn, der Verkäufer kann den Zugang der Artikel durch Vorlage einer Zustellbestätigung nachweisen.

 

5. Schlichtungsservice

5.1       ArtSlide legt großen Wert auf das Vertrauen  der Teilnehmer in die bei dem ArtSlide-Marktplatz getätigten Verkäufe.  ArtSlide wird sich deshalb im Streitfalle um eine Unterstützung  bei der Lösung des Streitfalles bemühen.      

     
  1. Jeder Teilnehmer ist im Streitfalle mit einem anderen Teilnehmer (z.B. Streit über die Mangelfreiheit einer Ware) berechtigt, den Sachverhalt an ArtSlide mittels einer Beschwerde mitzuteilen.
     
  1. ArtSlide wird sodann den Sachverhalt zusammentragen und dazu gegebenenfalls mit beiden Teilnehmern in Kontakt treten.
     
  1. ArtSlide wird sodann innerhalb von acht Wochen nach Eingang der Beschwerde den Sachverhalt abschließend bewerten und beiden Parteien einen unverbindlichen Lösungsvorschlag unterbreiten.

5.2      Auf die Unterstützung im Streitfalle haben die Teilnehmer keinen Rechtsanspruch.

 

6. Allgemeine Pflichten der Teilnehmer

6.1      ArtSlide kann nur im begrenzten Umfang die  Identität der Teilnehmer überprüfen. Jedem Teilnehmer ist es überlassen,  sich über die Identität seines jeweiligen Vertragspartners selbst zu vergewissern.

 

6.2      Jeder Teilnehmer (Verkäufer sowie Käufer)  hat bei der Registrierung seines Nutzungsaccounts seine vollständige und richtige Firmierung oder Namen und Adressdaten nebst E-Mail-Adresse anzugeben;  bestellt ein Käufer ohne Registrierung eines Nutzungsaccounts, hat er diese Daten bei der Bestellung anzugeben.

Der  Teilnehmer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung oder  Bestellung gegenüber ArtSlide gemachten Angaben wahr und vollständig sind.  Macht er unrichtige oder unvollständige Angaben, ist ArtSlide berechtigt,  den Account ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die  Bestellung nicht auszuführen.

6.3      Ein Teilnehmer ist nicht berechtigt, sich  mehrfach für den ArtSlide-Marktplatz zu registrieren. ArtSlide kann im  Einzelfall auf Anfrage Ausnahmen zulassen.

6.4      Der Teilnehmer ist unter keinen Umständen  berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an  Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des  Teilnehmers erhalten oder der Teilnehmer sonstige Anhaltspunkte für den  Missbrauch seines Accounts haben, muss der Teilnehmer ArtSlide darüber unverzüglich informieren und seine Zugangsdaten ändern.

6.5      Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, Daten von anderen Teilnehmern, die im Rahmen der Nutzung des ArtSlide-Marktplatzes erlangt wurden, nicht ohne  Einwilligung oder gesetzliche Ermächtigungsnorm an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise  kommerziell zu verwenden. Insbesondere dürfen Teilnehmer nicht ohne  ausdrückliche vorherige Einwilligung kommerzielle E-Mails an andere  Teilnehmer versenden oder diese sonst über das für die Abwicklung der auf  dem ArtSlide-Marktplatz getätigten Transaktionen notwendige Maß hinaus kontaktieren.

6.6      Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, auf dem  ArtSlide-Marktplatz (z.B. im Rahmen von Angeboten, des Bewertungssystems oder  bei der Abwicklung von Kaufgeschäften) keine Links oder Hinweise auf externe  Internetseiten, Werbung für Angebote außerhalb des ArtSlide-Marktplatzes  oder sonstige Inhalte anzubringen, die nicht unmittelbar mit dem  ArtSlide-Marktplatz zusammenhängen, außer auf eigene soziale Netzwerk Konten  und eigene Webseiten, die keine Verkaufsintention verfolgen.

6.7      Die Teilnehmer übertragen ArtSlide ein  vergütungsfreies, zeitlich unbeschränktes, umfassendes einfaches Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Überarbeitung an allen Bildern/Werken oder Werkteilen  sowie Datenbanken oder jedem anderen Katalog oder jeder anderen  Produktinformation, die Teilnehmer im Rahmen des Online-Angebotes des  ArtSlide-Marktplatzes an ArtSlide übermitteln einschließlich des Rechts,  diese Inhalte insbesondere in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu  publizieren, auch zu Werbezwecken, sie zur Darstellung von Produkten auf dem  ArtSlide-Marktplatz sei es in Suchen, Kategorien oder anderweitig; zur Darstellung  von Anbietern auf dem ArtSlide-Marktplatz; zur Darstellung von Produkten  und/oder Anbietern in Werbematerialien, Newslettern, Werbebannern oder  Anzeigen, unabhängig von der technischen Darstellung; und zur Visualisierung  von Weiterentwicklungen oder Änderungen des ArtSlide-Marktplatzes; zu nutzen.  Das Nutzungsrecht umfasst Firmenzeichen,  eingetragene Marken und andere Kennzeichenrechte, die ein Verkäufer zum  Zwecke des Verkaufs an ArtSlide übermittelt. Der Teilnehmer kann aber gegenüber ArtSlide in Textform verlangen, dass Firmenzeichen, eingetragene Marken und andere Kennzeichenrechte aus dem Online-Angebot gelöscht werden.  

 

7. Haftung der Teilnehmer

7.1      Jeder Teilnehmer haftet bei der von ihm zu  vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und  unmittelbar. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, ArtSlide alle Schäden zu  ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen  Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.

   

7.2      Jeder Teilnehmer stellt ArtSlide von  sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Teilnehmer oder sonstige Dritte  gegenüber ArtSlide wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Teilnehmer  eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend  machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen  Rechtsverteidigung von ArtSlide einschließlich sämtlicher Gerichts- und angemessenen Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.

 

8. Sanktionen bei Regelverstößen

8.1      Soweit ein Teilnehmer gegen seine  vertraglichen Pflichten – dazu zählt auch ein Verstoß gegen die ArtSlide-Käufergrundsätze und die ArtSlide-Verkäufergrundsätze, gegen das Gesetz oder  gegen die guten Sitten verstößt, kann ArtSlide darauf nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen wie folgt reagieren:

   

     
  1. ArtSlide kann den Teilnehmer verwarnen;
     
  1. ArtSlide kann Angebote oder Inhalte (z.B. Bewertungen) des Teilnehmers löschen;
     
  1. ArtSlide kann die Berechtigung des Teilnehmers zur Nutzung des ArtSlide-Marktplatzes beschränken;
     
  1. ArtSlide kann den Account des Teilnehmers vorübergehend sperren;
     
  1. ArtSlide kann den Account des Teilnehmers endgültig sperren und den Vertrag kündigen;    

8.2 Für den Fall, dass Verkäufer in den Bestellungen über ArtSlide mindestens zweimal  Gutscheine oder Werbung für andere Online-Angebote beilegen, ist ArtSlide berechtigt die Provision im Folgemonat um 10% auf die bereits vorhandene Provision zu erhöhen. Voraussetzung ist, dass ArtSlide den Verstoß und auch den wiederholten Verstoß gegenüber dem Verkäufer schriftlich (E-Mail ausreichend) angezeigt hat.

8.3      ArtSlide wird  dabei die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers angemessen  berücksichtigen. Der Teilnehmer hat im Falle eines Verstoßes gegen seine  vertraglichen Pflichten jedoch kein Recht zur Fortführung des Vertrages,  wenn ArtSlide den Nutzungsvertrag kündigt.

 

9. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrages

9.1      Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er beginnt mit der Zulassung des Teilnehmers auf der  Plattform durch ArtSlide. Im Falle eines Kaufs ohne Registrierung des  Käufers beginnt der Nutzungsvertrag mit dem Absenden der Bestellung.

9.2      Der Teilnehmer und ArtSlide können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen.  Die bereits während der Vertragslaufzeit von den Teilnehmern begründeten  Verpflichtungen gegenüber ArtSlide und/oder anderen Teilnehmern bleiben von  der Kündigung unberührt.

9.3      Ausstehende Verkaufsprovisionen werden spätestens mit Vertragsbeendigung fällig.

9.4      Das Recht zur  fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. ArtSlide kann den Vertrag  insbesondere fristlos kündigen, wenn:

     
  1. der Teilnehmer vorsätzlich unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt,
     
  1. der Teilnehmer unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung macht,
     
  1. der Teilnehmer wiederholt negative Beurteilungen im Rahmen des Bewertungssystems erhält und diese nicht offensichtlich unberechtigt sind,
     
  1. der Teilnehmer wiederholt gegen sonstige vertragliche Pflichten verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch ArtSlide nicht unterlässt.

9.5      Soweit ArtSlide  den Vertrag gekündigt hat, hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf  Einrichtung eines neuen Accounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder  einer anderen Bezeichnung.

9.6      Jede Kündigung  muss mindestens in Textform erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die  Textform.

 

10. Vertriebskanäle und Darstellung von Produkten

10.1      Zur Vermarktung der auf ArtSlide angebotenen Produkte nutzt ArtSlide insbesondere aber nicht nur digitale Vertriebskanäle wie z.B. Anzeigenbuchungen in Suchmaschinen, Affiliate-Programme und Kooperationen, Display-Ads und andere digitale Werbeformate. Auf Anfrage gibt ArtSlide Verkäufern im Rahmen der rechtlichen Vorgaben genauere Informationen zu den zum jeweiligen Zeitpunkt konkret genutzten Kanälen heraus. Die von ArtSlide konkret genutzten Kanäle und Maßnahmen ändern sich zum Teil kurzfristig und können daher hier nicht aktuell wiedergegeben werden.

   

10.2      Das Ranking – also die Reihenfolge in der Produkte bei einer Suche oder in einer Kategorie auf ArtSlide dargestellt werden – berücksichtigt verschiedene Faktoren. Unteranderem die Übereinstimmung mit Filtern des ArtSlide-Marktplatzes, das Datum der Einstellung des Produktes sowie die Interaktionen von anderen Teilnehmern mit dem Produkt in der Vergangenheit. Bei einer Suche beziehen wir zusätzlich die Relevanz von Produkten für den Suchbegriff mit ein.

 

11. Datenzugang

11.1      Die in dieser Ziffer 11. ausgeführten Informationen dienen der Erfüllung unserer Pflichten gemäß Art. 9 P2B-VO (VO (EU) 2019/1150). Sie ersetzen nicht unsere allgemeinen Darstellungen und Erklärungen zum Datenschutz, hierzu siehe Ziff. IV.

11.2      ArtSlide hat im Rahmen des ArtSlide-Marktplatz Zugriff auf folgende Kategorien von Daten, dabei handelt es sich sowohl um Daten mit als auch um solche ohne Personenbezug:

▪       Accountdaten;

▪       Adress-/Kontaktdaten;

▪       Bestelldaten;

▪       Warenbestandsdaten;

▪       Produktdaten;

▪       Zahlungsdaten (nur limitierter Zugang);

▪       Sonstige Nutzungsdaten;

▪       Zugriffsdaten.

11.3      Den Verkäufern stellt ArtSlide die folgenden Kategorien von Daten zur Verfügung, die im Zusammenhang mit seiner Nutzung des ArtSlide-Marktplatzes generiert werden:

▪       Accountdaten (des Verkäufers);

▪       Accountdaten (der Käufer) – soweit sie zur Abwicklung der Bestellung erforderlich sind;

▪       Bestelldaten – soweit sie zur Abwicklung der Bestellung oder zur Provisionsabrechnung erforderlich sind;

▪       Sonstige Nutzungsdaten (anonymisiert), die bei Interaktionen mit den Produkten oder Seiten anfallen (der Käufer);

▪       Warenbestands- und Produktdaten (des Verkäufers).

11.4      Die oben unter Ziff. 11.2. genannten Kategorien von Daten stellt ArtSlide teilweise Dritten zur Verfügung, die diese Daten für die weitere Bereitstellung bzw. Weiterentwicklung und Analyse des ArtSlide-Marktplatzes verwenden:

▪       Zahlungsdienste

▪       CRM- und Marketing-Software/Dienstleister

▪       Statistik- und Analyse-Software/Dienstleister

 

II. Besondere Bestimmungen für Verkäufer

 

1. Registrierung als Verkäufer

1.1      Verkäufer im Sinne dieser  Nutzungsbestimmungen sind solche Teilnehmer, die anderen Teilnehmern Artikel  über den ArtSlide-Marktplatz zum Kauf anbieten. Als Verkäufer auf dem  ArtSlide-Marktplatz können sich nur gewerbliche Verkäufer von Originalkunst  (laut Nutzungsbedingungen II. 2.) registrieren. Der Verkauf gebrauchter Waren  ist nicht gestattet. Die Registrierung als Verkäufer ist Voraussetzung für  den Verkauf von Waren.

 

1.2      Als Verkäufer können sich ausschließlich  volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen, juristische  Personen und Personengesellschaften registrieren.

1.3      Im Anschluss an die vollständige  Registrierung und akzeptierte Bewerbung wird dem Verkäufer  der Verkauf über den ArtSlide-Marktplatz automatisiert freigeschaltet.

1.4      Jeder Verkäufer verpflichtet sich, ArtSlide  alle  künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung  angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.    

 

1.5 Zahlungsdienstleistungen für Verkäufer auf dem ArtSlide-Marktplatz werden von dem Zahlungsdienstleister Stripe erbracht und unterliegen der Stripe Connected Account Vereinbarung (Stripe Connected Account Agreement), welche die Stripe Nutzungsbedingungen (Stripe Terms ofService) beinhaltet (zusammengefasst unter dem Sammelbegriff “Stripe Services Agreement”. Durch die Zustimmung zu den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, akzeptieren Verkäufer die Bedingungen der Vereinbarung“Stripe Services Agreement”, welche von Stripe von Zeit zu Zeit angepasst werden kann. Als Voraussetzung, dass ArtSlide die Zahlungsdienstleistungen von Stripe künftig in Anspruch nehmen kann, stimmen Sie als Verkäufer zu, vollständige und komplette Informationen über sich und Ihr Unternehmen für ArtSlide bereitzustellen, und Sie autorisieren ArtSlide, diese Informationen und Transaktionsinformationen, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der von Stripe offerierten Zahlungsdienstleistungen stehen, weiterzugeben.

 

2. Unsere Originalkunst-Definition

2.1      Der ArtSlide-Markplatz versteht sich als  Handelsplatz für Originalkunst. Die von den Verkäufern angebotenen Waren  müssen deshalb unsere Kriterien der Originalkunst erfüllen um dem Käufer  versichern zu können, dass es sich um handgefertigte Unikate handelt.  Nachfolgenden Kriterien wird Kunst auf dem ArtSlide-Marktplatz als originale  Kunst definiert:

 

     
  1. Kunstwerke sind „persönliche geistige Schöpfungen“ (§ 2 Absatz 2 UrhG). Das Kunstobjekt muss eine individuelle Schöpfung darstellen und ein Mindestmaß an Gestaltungshöhe aufweisen.
     
  1. Originale Kunstwerke erfüllen das Merkmal eigenhändiger Anfertigung.
     
  1. Als Original gilt grundsätzlich die zuerst hergestellte Werkverkörperung („Erstverkörperung“). Aus § 26 UrhG, der Urhebern die Erzielung      nachhaltiger Einkünfte ermöglichen soll, wird allerdings überwiegend geschlossen, dass vom Künstler hergestellte Kopien ebenfalls als      originale Kunstwerke gelten.
     
  1. Als subjektives Merkmal der Originalkunst gilt, dass das verkörperte Kunstobjekt mit der Schaffensidee des Künstlers vollständig      übereinstimmt.
     
  1. Die Künstler-Signatur alleine bildet keine konstitutive Voraussetzung einer Klassifizierung als originale Kunst.

2.2      ArtSlide kann verlangen, dass auf dem  ArtSlide-Marktplatz verkaufte Produkte alle der unter 2.1 aufgeführten  Kriterien erfüllt.

2.3      ArtSlide kann die Freischaltung eines  Produkts für den Verkauf ablehnen, wenn die Voraussetzungen im Sinne der  Ziffer 2.1 nicht erfüllt sind. Ein Anspruch auf die Freischaltung  zum Verkauf besteht auch bei Erfüllung der Kriterien nicht.

2.4      ArtSlide kann ein Produkt aus dem Portfolio  entfernen, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden, die gegen ein  originales Kunstwerk sprechen.

3. Besondere Pflichten der Verkäufer

3.1      Verkäufer haben sich im Rahmen ihrer  gesamten Geschäftstätigkeit auf der ArtSlide-Plattform rechtskonform zu  verhalten und die gesetzlichen und behördlichen Vorgaben für den Verkauf  ihrer Ware zu beachten.

 

3.2      Verkäufer verpflichten sich nach den von ArtSlide vorgeschriebenen Bedingungen zu handeln, welche Sie hier einsehen können.

3.3      Insbesondere haben Verkäufer sämtliche  verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Dies gilt vor allem  für die ordnungsgemäße Einräumung eines Widerrufsrechts, soweit dieses  gesetzlich gefordert wird. Informationen über die gesetzlichen Vorgaben sind hier abrufbar. ArtSlide  ist nicht verpflichtet, den Verkäufern eine aktuelle Widerrufsbelehrung  vorzuhalten. .

3.4      Jeder Verkäufer verpflichtet sich, keine  Produkte anzubieten, deren Anbieten bzw. Verkauf gegen Rechte Dritter (z.B.  Marken- oder Urheberrechte) oder gegen die guten Sitten verstößt.

3.5      Für den Fall, dass Dritte Ansprüche gegen  ArtSlide wegen der Verletzung von gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben  oder der Verletzung privater Rechte geltend machen, wird der gegen  Vertragsbestimmungen verstoßende Verkäufer ArtSlide auf erstes Anfordern von  allen geltend gemachten Ansprüchen freistellen. Die Freistellung umfasst  auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von ArtSlide  einschließlich der Gerichts- und angemessener Anwaltskosten.

3.6      Der Verkäufer ist verpflichtet, nur solche  Artikel anzubieten, die er innerhalb der in der Artikelbeschreibung  angegebenen Lieferzeit an den Käufer übersenden kann.

3.7      Der Verkäufer ist allein verpflichtet, zu  ermitteln, ob für die von ihm angebotenen Artikel Steuern, Abgaben und/oder  Zölle anfallen und ob diese von ihm zu entrichten sind.

3.8      Der Verkäufer ist verpflichtet, die von ihm  angebotenen Artikel wahrheitsgemäß und vollständig zu beschreiben. Dabei  hat er alle Umstände mit einzubeziehen, die für einen durchschnittlichen  Käufer für die Kaufentscheidung relevant sind. Insbesondere muss er den  Käufer über etwaige Mängel oder Abnutzungserscheinungen, sowie Liefer- und  Versandbedingungen informieren. Der Verkäufer muss für jeden Artikel den  vollständigen vom Käufer zu entrichtenden Kaufpreis einschließlich  Mehrwertsteuer und ggf. anfallenden Versandkosten angeben.

3.9 Der Verkäufer ist nicht  berechtigt, im Rahmen seines Angebots auf dem ArtSlide-Marktplatz Links auf  externe Webseiten (außer auf die eigenen sozialen Netzwerk Konten, oder  Website, insofern diese keine Verkaufsintention verfolgt) in irgendeiner Form  anzubringen. Dies gilt nicht für Links zu anderen Angeboten von ArtSlide.

3.10 Der Verkäufer darf im Rahmen seines Angebots auf dem  ArtSlide-Markplatz lediglich den angebotenen Artikel sowie Informationen zu  dem Artikel wiedergeben. Der Verkäufer ist nicht berechtigt, darüber  hinausgehende Werbung in irgendeiner Form zu betreiben. ArtSlide kann auf  Anfrage dazu Ausnahmen im Einzelfall zulassen.

3.11 Die Teilnehmer stellen hohe Erwartungen an  ArtSlide und an Sie als Verkäufer: schnelle Lieferung, einwandfreie Ware und  eine tadellose Kommunikation bei allen Fragen rund um die Bestellung. Wir  möchten Sie in Ihrem Bestreben nach bestmöglichem Service unterstützen und haben  daher verbindliche Grundsätze für alle Verkäufer auf dem ArtSlide-Marktplatz  aufgestellt. Damit stellen wir einen fairen Wettbewerb auf der Plattform  sicher und gewährleisten dem Kunden einen einheitlich guten Service. Für jeden Verkäufer  gelten ergänzend zu diesen Bestimmungen die ArtSlide-Verkäufergrundsätze, die der Verkäufer als Teilnehmer im  Registrierungsvorgang  zu akzeptiert  sind.

3.12 Der Verkäufer ist verpflichtet, an ihn direkt gezahlte Kaufpreise unverzüglich dem Käufer oder an ArtSlide zu erstatten. Die Zahlungsabwicklung muss über den ArtSlide-Payment-Service erfolgen, damit Zahlungen korrekt zugeordnet werden können. Andernfalls ist eine Abwicklung des Geschäftes nicht möglich.

 

4. Eigener Shop für Verkäufer

4.1       ArtSlide stellt dem Verkäufer eine eigene  Website („Shop“) unter einer eigenen URL zur Verfügung, auf der  ausschließlich die Angebote des Verkäufers präsentiert werden. Verkäufer  operieren unter ArtSlides allgemein gültigen Nutzungsbedingungen und unterliegt  auch den Datenschutzrichtlinien von ArtSlide. Das Design der Website wird von  ArtSlide vorgegeben.

4.2       Für den Inhalt der Website ist allein der  Verkäufer verantwortlich, der insbesondere die gesetzlichen Vorschriften wie z.B. zum  Datenschutz einhalten und ein entsprechendes Impressum auf die Website aufnehmen muss      .

4.3       Der Verkäufer ist auch im Rahmen seines  Shops nicht berechtigt, Links auf externe Webseiten (außer die eigenen  sozialen Netzwerk Konten) in irgendeiner Form anzubringen. Dies gilt nicht  für Links zu anderen Angeboten von ArtSlide.

4.4       Der Verkäufer darf im Rahmen seines Shops  lediglich die angebotenen Artikel sowie Informationen zu diesen Artikeln  wiedergeben. Der Verkäufer ist nicht berechtigt, darüber hinausgehende  Werbung in irgendeiner Form zu betreiben.

 

5. Versand

5.1 Die Lieferung der bestellten Werke erfolgt an die im Bestellübersichtsformular angegebene Lieferadresse während der Geschäftszeiten und gemäß den vom Versanddienstleister, der bei der Bestellung festgelegt wird, vereinbarten Modalitäten. Der Käufer hat sich über die von den verschiedenen Versanddienstleistern umgesetzten Modalitäten und Lieferzeiten zu informieren.

5.2 Die Pflichten bezüglich Lieferung der Bestellung, genauer gesagt die Einhaltung der angekündigten Fristen, die Beschaffenheit der Verpackung des Werkes sowie deren Konformität, lasten ausschließlich auf dem Verkäufer, da ArtSlide im Falle eines Verstoßes des Verkäufers in keiner Weise zur Verantwortung gezogen werden kann. Allerdings kann der Verkäufer eine Klage gegen den Versanddienstleister anstrengen. Der Käufer verpflichtet sich, den Zustand des Werkes bei Erhalt der Bestellung zu überprüfen und jeglichen Vorbehalt schriftlich und umgehend, spätestens jedoch binnen 48 Stunden, gegenüber dem Verkäufer und ArtSlide zu äußern.      

 

6. Vermittlungsprovision

6.1      Für jede über den ArtSlide-Marktplatz  vermittelte Bestellung erhält ArtSlide von dem jeweiligen Verkäufer eine  Verkaufsprovision. Diese richtet sich nach dem Brutto- Kaufpreis (Kaufpreis  inkl. MwSt.) sowie der ausgewählten Abonnement-Version und versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der  anfallenden Provision richtet sich nach der am Tag der Bestellung  gültigen Gebührenübersicht. Die Gebührenübersicht  ist wesentlicher Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

   

6.2      Die Provision fällt für jede über den  ArtSlide-Marktplatz vermittelte Bestellung an. Dies gilt unabhängig davon,  ob das Geschäft später tatsächlich durchgeführt oder z.B. aufgrund eines  Rücktritts vor oder nach Lieferung rückabgewickelt wird. Die Provision wird  nicht fällig, wenn der Verkäufer wirksam über das Widerrufsrecht belehrt  hat und ein Verbraucher sodann von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht  Gebrauch macht.

6.3 Anfallende Verkaufsprovisionen werden sofort mit dem Guthaben des Verkäufers verrechnet. Der Differenzbetrag wird dem Verkäufer auf seinem Stripe Connected Account gutgeschrieben bzw. belastet. So lange der Stripe Connected Account des Verkäufers einen negativen Saldo aufweist erfolgen keine Auszahlungen an den Verkäufer. Sollte der Stripe Connected Account eines Verkäufers über einen Zeitraum von mehr als 2 Wochen einen negativen Saldo aufweisen, ist der Verkäufer verpflichtet auf Anforderung von ArtSlide den negativen Saldo auszugleichen.

 

6.4 Die Höhe der Provision kann von ArtSlide geändert  werden. Die geänderte Gebührenübersicht wird dem Verkäufer per E-Mail  spätestens 15 Tage  vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Verkäufer der Geltung  der neuen Gebührensätze nicht innerhalb von 15 Tagen nach Empfang der E-Mail, gilt die geänderte Gebührenübersicht als  angenommen. ArtSlide wird den Verkäufer in der E-Mail, welche die geänderten Gebührensätze enthält, auf die Bedeutung dieser 15 Tagesfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des  Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Verkäufer der geänderten  Gebührenübersicht innerhalb der vorgenannten Frist, so ist ArtSlide berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

III. Besondere Bestimmungen für den Käufer

 

1.  Der Käufer bestätigt mit der Registrierung und/oder der Bestellung, dass er  volljährig, vollumfänglich geschäftsfähig und zur Zahlung des Kaufpreises  imstande ist.

2. ArtSlide möchte den Käufern auf  unserer Plattform ein großartiges Kauferlebnis und einen hervorragenden Kundenservice  bieten daher geltend ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen für Käufer  die ArtSlide-Käufergrundsätze, die ebenfalls mit der Registrierung und/oder der Bestellung zu akzeptieren sind.

 

IV. Besondere Bestimmungen für ArtSlide

 

1. Gewährleistung und Haftung

1.1      ArtSlide wird sich bemühen, den  ArtSlide-Marktplatz so unterbrechungsfrei wie möglich zur Verfügung zu  stellen. Allerdings übernimmt ArtSlide keine Garantie für die  Verfügbarkeit. Insbesondere wird keine Haftung für höhere Gewalt, wie z.B.  nicht von ArtSlide zu vertretende Serverausfälle des Providers,  Stromausfälle oder Manipulationen durch Dritte übernommen.

1.2      ArtSlide ist nicht Vertragspartner eines  Kaufgeschäfts zwischen Verkäufer und Käufer und übernimmt keine  Gewährleistung für den Kaufgegenstand.

1.3      ArtSlide gewährleistet nicht, dass die  Verkäufer und Käufer die ihnen obliegenden gesetzlichen Bestimmungen, (z.B.  Verbraucherschutzrechte) einhalten. ArtSlide wird jedoch bei dem konkreten  Verdacht eines Rechtsverstoßes durch einen Teilnehmer den Sachverhalt prüfen  und gegebenenfalls auf eine Beseitigung des Rechtsverstoßes hinwirken.

1.4      Die Haftung von ArtSlide für und in  Zusammenhang mit der Bereitstellung des ArtSlide-Marktplatzes, gleich aus  welchem Rechtsgrund, bestimmt sich nach den folgenden Vorschriften:

a.  ArtSlide haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von  Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit)  uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung  vertragswesentlicher Pflichten, bei von ArtSlide zu vertretendem Verzug  und/oder Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen  vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt,  mit dem ArtSlide bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt  bekannten Umstände rechnen musste. Zu den vertragswesentlichen Pflichten  gehört insbesondere die Bereitstellung und Ermöglichung der Nutzung des  ArtSlide-Marktplatzes.

b. Für den Verlust von Daten haftet ArtSlide nach  Maßgabe der vorstehenden Absätze nur, wenn ein solcher Verlust durch  angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Teilnehmers nicht vermeidbar  gewesen wäre.

c. Im Übrigen ist die Haftung von ArtSlide  ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

2. Datenschutz

 

ArtSlide  legt auf den Schutz der Teilnehmerdaten großen Wert. Personenbezogene Daten  des Teilnehmers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der  Teilnehmer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das  Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder  erlaubt. Näheres bestimmt sich nach der ArtSlide-Datenschutzerklärung.

 

3. Schlussbestimmungen

3.1      ArtSlide behält sich vor, diese  Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die  geänderten Bedingungen werden Verkäufern dem Teilnehmer per E-Mail rechtzeitig  spätestens 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht bis zum Inkraftreten der geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb von 15 Tagen     nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als  angenommen. ArtSlide wird den Teilnehmer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser 15 Tagesfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des  Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten  Bedingungen innerhalb der vorgenannten Frist, so ist ArtSlide berechtigt, den  Vertrag fristlos zu kündigen.

 

3.2      Gegen Forderungen von ArtSlide können die  Teilnehmer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten  Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Teilnehmer  nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis  beruht.

3.3      Der Teilnehmer kann Rechte und Pflichten aus  den Verträgen mit ArtSlide nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung  durch ArtSlide auf einen Dritten übertragen.

3.4      Soweit der Teilnehmer Kaufmann, juristische  Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens  ist oder keinen Sitz im Inland hat, ist der Sitz von ArtSlide Gerichtsstand.  ArtSlide steht es offen, Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen  Gerichtsstandes des Teilnehmers geltend zu machen. Ein ausschließlicher Gerichtsstand  bleibt hiervon unberührt.

3.5       Sollten einzelne Bestimmungen dieser  Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen  Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen  im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche  Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der  unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die  vorstehende Regelung gilt entsprechend  bei Regelungslücken.

3.6. Die Inhalte von ArtSlide sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.

 

Stand: Dezember 2022      

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